Nutzungsbedingungen Hörgeräte Detter App
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten zwischen
Hörgeräte Detter GmbH
Glockengasse 1
93047 Regensburg
Telefon: 0941 59993444
Fax: 0941 59993446
E-mail: info@hoergeraete-detter.de
und Nutzern der von Hörgeräte Detter angebotenen Software für mobile Endgeräte („Apps“). Diese AGB regeln die Bedingungen für den Download und die Nutzung der verschiedenen Apps. Durch das Herunterladen, Installieren oder Verwenden der App ist der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.
2. Nutzeranforderungen
Der Funktionsumfang der Apps kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt. Die Aktualisierungen der Apps erfolgen nach den erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB.
3. Haftungsbeschränkung
Hörgeräte Detter übernimmt keine Garantien hinsichtlich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App für Ihre Zwecke. Eine Haftung ist, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird, ausgeschlossen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
4. Schutzrechte
Hörgeräte Detter behält sich alle Rechte, insbesondere Urhebernutzungsrechte und Markenrechte, an den Apps und sämtlichen innerhalb der Apps bereitgestellten Inhalte vor.
Insbesondere handelt es sich bei den zusammengestellten Inhalten der App um eigens von Hörgeräte Detter hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG sowie ggf. Sprachwerke nach § 2 UrhG. Die zugehörigen Programme sind als Code durch §§ 69a ff. UrhG ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
Der Nutzer erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nicht-ausschließliche und nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer er ist bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.).
Der Nutzer erwirbt an den in der App abgerufenen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zum Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die Inhalte zu konsumieren. Es ist zeitlich auf die für die jeweiligen Inhalte vereinbarte Nutzungsdauer beschränkt. Insbesondere endet das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von Abonnements mit dem Ende des Abonnements.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach § 69a ff. UrhG.
5. Datenschutz
Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung für die Hörgeräte Detter App.
6. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die unwirksame Bestimmung soll durch die Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für eventuelle Regelungslücken.
Unberührt bleiben die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.
Stand 01.07.2023